Bewerbung für die Bundestagswahl 2021
Liebe Freund*innen
ja, ich kandidiere. Nach intensivem Nachdenken und vielen Rückmeldungen aus der grünen Basis und von Menschenrechtsaktivist*innen hab ich mich entschieden, es noch einmal zu versuchen. Nicht, weil ich denke, es ginge nicht ohne mich; nicht, weil ich das knappe Ergebnis im Wahlkreis nicht verwinden könnte. In der Demokratie gehört Verlieren zur Normalität - ebenso wie eine neue Chance. Es geht um das einmalige Momentum, das wir gerade erleben. Es geht um uns. Wir spüren es, wir Grüne haben eine historische Chance. Das, wofür wir seit Jahrzehnten kämpfen; das, wofür wir belächelt und verteufelt wurden; das, was uns als Überlebensfrage antreibt – wir haben die Chance all das jetzt zur Regierungspolitik zu machen. Konsequente Klimapolitik, gerechte Gesellschaftspolitik, glaubwürdige Menschenrechtspolitik: das richtige Momentum für Veränderung ist jetzt. Dafür brauchen wir alles, was wir zu bieten haben: neue Talente und langjährige Erfahrung, Sturm und Drang ebenso wie Ausdauer und Besonnenheit. Wir brauchen die ganze Bandbreite unserer Perspektiven, Fähigkeiten und Möglichkeiten. Gemeinsam entfalten wir unsere volle Kraft. Mein Angebot für diese gemeinsame Herausforderung ist meine Kompetenz, Leidenschaft, Erfahrung und Vernetzung im Einsatz für die Menschenrechte. Hier bei uns und weltweit. Im Pflegeheim, im Flüchtlingslager, im Umgang mit totalitären Regimen. Als eure grüne Stimme thematisiere ich seit Jahren eines der größten Menschenrechtsverbrechen der Gegenwart, den kulturellen Genozid an den Uigur*innen. Mit hartnäckigem Dranbleiben ist es mir gelungen, dass Deutschland Uigur*innen nicht mehr nach China abschiebt, das empfinde ich als einen meiner größten Erfolge. Und dass die chinesische Regierung ein Einreiseverbot gegen mich verhängt hat, zeigt, worum es geht. Wer sich für Menschenrechte einsetzt, muss konfliktbereit sein. Sei es in der internationalen Politik, sei es gegenüber Unternehmen hier, die mit Zwangs- oder Kinderarbeit in anderen Ländern Profite machen, sei es gegenüber den Hassenden und Hetzenden, die Demokrat*innen bedrohen und einschüchtern wollen. In unserem Bundestagswahlprogramm nehmen Menschenrechte eine zentrale Stellung ein: in der Asyl- und Migrationspolitik, im Kampf gegen Rassismus, als Kompass in der Pandemiebekämpfung und als Grundlage unserer Außenpolitik. Als gestandene Menschenrechtspolitikerin möchte ich mit Eurer Unterstützung noch mal richtig anpacken, damit unser Programm Realität wird. Ich bitte Euch um Eure Unterstützung.
Eure Margarete
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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.
Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk
Patenschaften für Menschenrechtsverteidiger*innen
Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz
In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.
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