Humanitäre Hilfe

Die Zahl der Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen ist, steigt kontinuierlich. Diese Menschen sind Überlebende von Krieg, Flucht und Vertreibung, von Dürren und Überschwemmungen oder von Epidemien wie Ebola. Ziel humanitärer Hilfe ist es, die unmittelbare Not all dieser Menschen zu lindern. Durchgeführt wird sie von den Hilfswerken der Vereinten Nationen, der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sowie Nicht-Regierungsorganisationen. In vielen Fällen arbeiten humanitäre Hilfsorganisationen unter extrem schwierigen Bedingungen, wie bewaffneten Konflikten. Um auch in diesen Situation Leid und Not der Zivilbevölkerung zu mindern, wird die humanitäre Hilfe von den Grundsätzen der Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit geleitet.

Mit großer Besorgnis beobachten wir, dass humanitäre Helfer*innen immer häufiger selbst zum Ziel von Angriffen werden und humanitäres Völkerrecht missachtet wird. Helfende gelangen oft nicht zu den Menschen, die Hilfe am dringlichsten benötigen. Der Zugang wird, wie im Jemen, wo inzwischen vier von fünf Personen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, durch die Konfliktparteien willkürlich verwehrt und erschwert. In der Demokratischen Republik Kongo sind Ärzte, die gegen die Ebola kämpfen, immer wieder Ziel von Gewalttaten durch bewaffnete Gruppen. Auch die Anzahl von klimabedingten Katastrophen, die Hunger und Seuchen mit sich bringen, wächst deutlich und macht die Versorgung der Menschen mit ausreichend Wasser und Nahrung immer schwieriger. Hinzu kommt, dass humanitäre Hilfe weltweit chronisch unterfinanziert ist. Gerade einmal die Hälfte des weltweiten Bedarfs wird gedeckt.

Als menschenrechtspolitische Sprecherin meiner Fraktion und Obfrau im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mache ich mich dafür stark, humanitäre Hilfe an diese Veränderungen anzupassen. Das heißt konkret, dass Maßnahmen der humanitären Hilfe verstärkt vorausschauend und vorbeugend eingesetzt werden müssen. Wichtig ist deshalb mehr Planungssicherheit für humanitäre Organisationen durch einen angemessenen Haushaltsansatz und einen größere Flexibilität beim Einsatz der Mittel.