Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger schützen!
- Deutscher Bundestag | Thomas Koehler
Weltweit geraten die Verteidigerinnen und Verteidiger von Menschenrechten immer stärker unter Druck. Verhaftungen, Repressalien, Gewalt, Verschwindenlassen, Folter und Mord sind in vielen Ländern an der Tagesordnung. Autoritären Regimen, aber auch korrupten Wirtschaftseliten und Extremisten sind diese mutigen Menschen ein Dorn im Auge. Deutschland und Europa müssen sich stärker für ihren Schutz einsetzen. Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Freiräume gehören staatlicherseits und zivilgesellschaftlich - in autoritären wie demokratischen Ländern - weltweit aufgebaut, geschützt und respektiert.
Eine besorgniserregende, weltweite Entwicklung ist die zunehmende Verfolgung und Ermordung von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern, die sich für die Umwelt und gegen Landraub einsetzen. Auch hier hat Deutschland eine besondere Verantwortung, sich als starke Wirtschaftsnation für verbindliche menschenrechtliche Standards, unternehmerische Verantwortung und die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit einzusetzen.
Die Gewährleistung der Universalität der Menschenrechte muss vor der eigenen Haustür beginnen: Hetze gegen Minderheiten, Journalistinnen und Journalisten und andere Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft nimmt zu. In einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union droht die Erosion menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Standards. Dem werden wir Grüne zusammen mit einer engagierten Zivilgesellschaft entschieden entgegentreten.
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.
Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk
Patenschaften für Menschenrechtsverteidiger*innen
Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz
In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.
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