Podiumsdiskussion: Armenien: 1 Jahr nach der „samtenen Revolution“
Die Heinrich-Böll-Stiftung veranstaltet eine Podiumsdiskussion zum Thema: "Armenien: 1 Jahr nach der "samtenen Revolution", die auch Margarete Bause besuchen wird.
Nach wochenlangen fantasievollen und dezentralen Straßenprotesten kam es im Frühling 2018 zu einem friedlichen Machtwechsel in Armenien: Der 44-jährige Hoffnungsträger Nikol Paschinjan wurde Premierminister. In den vorgezogenen Parlamentswahlen am 9.12.2018 gewann sein Bündnis „Mein Schritt“ mehr als 70 Prozent der Stimmen und ermöglichte so einen politischen Generations- und Elitenwechsel in der Regierungsverantwortung.
Innenpolitisch stehen nun die Eindämmung von Armut und Arbeitslosigkeit, Korruptionsbekämpfung sowie die Erneuerung der Sozialsysteme oben auf der Agenda. Mehrere ehemalige Amtsträger/innen, u. a. Ex-Präsident Robert Kocharyan wurden bereits unter Verdacht auf Amtsmissbrauch, illegale Bereicherung und Geldwäsche inhaftiert.
Wird sich die armenische Justiz als unabhängige Institution im Rahmen einer rechtsstaatlichen Gewaltenteilung behaupten können? Wie entwickeln sich die Beteiligungschancen der Bürger/innen auch jenseits der frei und fair verlaufenen Parlamentswahlen? Und hat die neue Regierung den Mut, im Konflikt mit Aserbaidschan um Berg-Karabach neue Kompromissinitiativen zu starten?
Für weitere Informationen und zur Anmeldung geht es hier entlang.
Veranstaltungsort:
Heinrich-Böll-Stiftung Schumannstr. 8 10117 Berlin„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.
Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk
Patenschaften für Menschenrechtsverteidiger*innen
Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz
In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.
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