Video:30 Jahre Tian'anmen-Massaker. Antworten auf ein China im Wandel

Am 3./4. Juni 2019 jährt sich das Tian’anmen-Massaker in Peking zum 30. Mal. Bis heute gibt es keine gesicherten Opferzahlen, keine öffentliche Aufarbeitung, kein Gedenken. Das Fachgespräch spannt den Bogen von 1989 hin zur aktuellen Menschenrechtslage in China und, eng damit verbunden, dem wachsenden internationalen Gestaltungsanspruch Pekings. Im 1. Panel diskutieren wir, was die Niederschlagung der friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens für politische Teilhabe, Öffnung und Demokratie für das heutige China bedeutet, in dem religiöse Minderheiten, Zivilgesellschaft und Opposition systematisch unterdrückt werden. Ebenso geht es darum, ob und welche Parallelen es zwischen der gewaltsamen Unterdrückung 1989 und der zunehmenden politischen Einflussnahme der chinesischen Zentralregierung in Hongkong gibt. Im 2. Panel thematisieren wir die Verschiebung der außenpolitischen Prioritäten Chinas. Dazu gehört der Versuch, die Universalität der Menschenrechte zugunsten eines „gemeinsamen Schicksals der Menschheit“ zu relativieren. Das Kerninstrument der neuen geopolitischen Strategie „Belt and Road“, ein globales Investitionsprogramm, birgt Chancen und Risiken. Auf beides haben Deutschland und Europa noch keine Antwort gefunden. Deshalb werden wir erörtern: was braucht es für eine proaktive und kohärente deutsche und europäische China-Politik?