Rohingya: Geständnisse myanmarischer Soldaten sind wichtiges Signal gegen Straflosigkeit

• Deutscher Bundestag | Thomas Koehler

Zu Berichten desertierter myanmarischer Soldaten über Morde, Vergewaltigungen und Massengräber im Verfahren zu mutmaßlichen Menschenrechtsverbrechen an den Rohingya erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Die schockierenden Geständnisse zweier desertierter myanmarischer Soldaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof, die über Morde, Vergewaltigungen und Massengräber berichteten, können einen wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der Verbrechen an den Rohingya und zur strafrechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen leisten. Seit Ende 2019 laufen am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Ermittlungen wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der muslimischen Volksgruppe der Rohingya in Myanmar. Myanmar ist nicht Vertragsstaat des IStGH. Daher ist die Zuständigkeit des Gerichtshofs in diesem Fall eingeschränkt. Umso wichtiger ist es, dass durch die Geständnisse nun Bewegung in die Ermittlungen kommt. Sowohl die Ermittlungen des IStGH als auch das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (Gambia gegen Myanmar) sind wichtige Schritte gegen Straflosigkeit. Sie sind ein klares Signal an alle Verantwortlichen schwerster Menschenrechtsverbrechen, dass diese Taten nicht ungesühnt bleiben. Die jüngsten Geständnisse werfen überdies abermals die Frage auf, ob Regierungschefin Aung San Suu Kyi, die das Vorgehen ihres Militärs gegen die Rohingya verteidigt, des Friedensnobelpreises würdig ist, der ihr 1991 verliehen wurde.