30 Jahre Tian'anmen Massaker
Vor 30 Jahren ließ die chinesische Regierung am 4. Juni die friedlichen Studierendenproteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens durch das Militär gewaltsam niederschlagen. Das Tian'anmen-Massaker von Peking bleibt jedoch bisher weitgehend unaufgearbeitet: die Opferzahlen sind nicht gesichert, es gibt weder eine öffentliche Aufarbeitung noch ein Gedenken. Uns ist es wichtig, der Opfer zu gedenken. Wir erklären uns mit den Aktivist*innen solidarisch. Die Bundesregierung rufen wir in unserem Antrag dazu auf, sich gegenüber der chinesischen Regierung gegen Überwachung und Kriminalisierung von AktivistInnen stark zu machen sowie sich für die Aufarbeitung des Massakers einzusetzen.
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„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Diese Weisheit Mahatma Gandhis ist ein treffendes Motto für meine politische Erfahrung. Seit 30 Jahren kämpfe ich zusammen mit den bayerischen Grünen für Ökologie und Gleichberechtigung, für Nachhaltigkeit und Teilhabe, für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – jetzt auch in Berlin.
Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten Weg. Ich freue mich über Begegnungen und Austausch mit Ihnen bei Veranstaltungen vor Ort, auf Twitter oder auf meiner Facebook-Seite.
„Wo Bause ist, ist Ärger.“Horst Seehofer im Bayerischen Rundfunk
Patenschaften für Menschenrechtsverteidiger*innen
Menschenrechtsverteidiger*innen und bedrohte Parlamentarier*innen brauchen weltweit Schutz
In vielen Staaten werden Menschen, die die Menschenrechte verteidigen, selbst Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Besonders bedroht sind Rechtsanwält*innen, Journalist*innen, Gewerkschafter*innen, Umweltschützer*innen sowie Vertreter*innen von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern. Im Rahmen des Bundestagsprogramms Parlamentarier*innen schützen Parlamentarier*innen, leisten wir Abgeordnete einen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte im Ausland und praktizieren damit Solidarität zwischen deutschen und ausländischen Parlamentarier*innenn sowie Menschenrechtsverteidiger*innen.
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