Spotlight Hong Kong: Zwischen Demokratie und Repression

Kurz vor dem 23. Jahrestags der britischen Rückgabe Hongkongs an die Volksrepublik China, am 1. Juli 2020, trat das sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz (National Security Law) in Hongkong in Kraft. Dieses Gesetz zementierte das Ende des Systems „Ein Land, Zwei Systeme“, auf das sich Peking und London 24 Jahre zuvor verständigt hatten.

Mit seinen 66 Artikeln führte das Gesetz in den vergangenen 12 Monaten zu einer massiven Verschlechterung der fundamentalen Freiheiten für die Bürgerinnen und Bürger Hongkongs. Wegen ihrer Teilnahme an friedlichen Demonstrationen für Demokratie und Menschenrechte wurden in den vergangenen Monaten eine Vielzahl pro-demokratischer Aktivist*innen angeklagt, zu Bewährungs- und Gefängnisstrafen verurteilt. Unter ihnen beispielsweise Joshua Wong und Agnes Chow, der Medienunternehmer Jimmy Lai, das ehemalige LegCo-Mitglied Margaret Ng und der "Vater der Hongkonger Demokratie" Martin Lee.

Wir haben an diesem wichtigen Jahrestag ein Schlaglicht auf Hongkong und die Demokratiebewegung werfen.

Dafür haben wir in Kurzinterviews mit Hongkonger*innen und Hongkong-Kenner*innen die Entwicklung Hongkongs seit der Übergabe 1997 bis hin zum Erlass des Nationalen Sicherheitsgesetzes diskutiert und dabei ergründet, wie es dazu gekommen ist, wie die aktuelle Situation für die Menschen in der Stadt und für Exil-Hongkonger*innen ist und welche Handlungsmöglichkeiten es für die deutsche, europäische und internationale Politik gibt.